Allgemein

  Die Themen Sicherheit und Ordnung sind bei der CDU nur noch als Märchengeschichte wahrzunehmen, besonders auch wieder einmal in der roten Stadt Wittenberg (wobei hier nicht nur der Backstein vom Neuen Rathaus gemeint ist …). Nachdem Sepp Müller von der „Einzigen Unabhängigen …“ hochgeschrieben wurde, scheint sich die Wittenberger CDU noch anderer Protagonisten zu …

Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können auch Sie teilnehmen. Tagesordnung:  https://sitzungsdienst.landkreis-wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=3521 AULA 11102018 In dieser Sitzung geht es primär um die Abfallentsorgung und der Kalkulation der Gebühren für den Zeitraum 2019-2021. Ob mit einem Rückgang der Gebühren aufgrund der in der Vergangenheit bemängelten Entsorgungspraxis von Biomüll noch zu …

Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können auch Sie teilnehmen. Tagesordnung: https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12275 Kulturausschuss 101018 Hier geht es in mehreren Vorlagen um die Fortsetzung von Förderungsvereinbarungen für verschiedene Sportvereine, darunter auch in TOP 9 um die Bewirtschaftung der “Jahnturnhalle” vom Männerturnverein (MTV) 1862 e.V. Wittenberg. Hier werden im Ratsinfosystem recht …

Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können auch Sie teilnehmen. Tagesordnung:  https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12273 Bauausschuss 081018 Im Bauausschuss geht es in TOP 6 um den in 99 Seiten vorhandenen Lärmaktionsplan Straßenverkehr. In der Informationsvorlage zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg (TOP 7) muss auch der OB mal …

Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können auch Sie teilnehmen. Tagesordnung: https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12274 Finanzausschuss 091018 Hier geht es in TOP 5 um die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Lutherstadt Wittenberg (Hundesteuersatzung – HundStS), die durch drei (!) Änderungsanträge der AdB/AfD Fraktion und einen Änderungsantrag von SR Lausch …

http://www.afdfraktion-lsa.de/marcus-hempel-demonstration/ d2994aak  Drucksache 7/2994 11.06.2018 Landtag Sachsen-Anhalt (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Umzug eines tatverdächtigen Asylbewerbers aus dem Landkreis Wittenberg) d3242aak  Drucksache 7/3242 14.08.2018 Landtag Sachsen-Anhalt (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Zuständigkeitswechsel der Staatsanwaltschaft im Fall Marcus H.) rev020p7  Textdokumentation 7/REV/20 über die öffentliche Beratung in der 20. Sitzung …

In der 47. Sitzung des Stadtrates Wittenberg möchte die Verwaltung ab 16.00 Uhr den öffentlichen Teil in 21 Punkten abarbeiten, um anschließend im nichtöffentlichen Teil nochmals 10 Punkte den Stadtratsmitgliedern vorzustellen. Hier scheint man “vergessen” zu haben, dass die Stadträte ihre Funktion ehrenamtlich tätigen. Allein schon im ersten Teil mit 21 Punkten nach der großen …

Auf die Sitzung des Kreisausschusses (Beginn ab 17.00 Uhr im Konferenzraum Haus 1, Raum 1.16) möchten wir die interessierten Bürger hinweisen. Der Kreisausschuss ist quasi der kleine Kreistag, wo alle Vertreter der politischen Parteien und die Verwaltungsleitung mit am Tisch sitzen. Hier werden die Beschlussvorlagen beraten, die in den zuvor stattgefundenen Ausschüssen gefasst worden sind. …

Die interessantesten Punkte fanden sich unter den Tagesordnungspunkten 11 und 12 wider, wobei der obligatorische Halbjahresbericht über die Arbeit im soziokulturellen Jugendzentrum „Pferdestall“ in der Zusammenfassung im Anhang zu finden ist (sofern dieser veröffentlicht werden darf). Einige Punkte wollen wir jedoch noch etwas näher beleuchten. Unter TOP 12 wurde durch die Verwaltung über die Tätigkeit …

Nachdem unsere Kundgebung zu Ende gegangen war, wollen wir an dieser Stelle ein kleines Resümee ziehen. Bei bestem Wetter konnten wir hochkarätige Redner auf dem Wittenberger Marktplatz begrüßen. Allen voran seien hier als die beiden letzten Redner Christoph Berndt (von Zukunft Heimat e.V. aus Cottbus) und Stephan Brandner (MdB aus Thüringen) genannt, die in teilweise …