Wie dem MZ-Artikel vom 30. August entnommen werden kann, wurde zu unserer Überraschung recht ausführlich über das Thema Hauptsatzung berichtet. Dies deckt mit den Aussagen unseres Stadtrates und AfD-Fraktionsvorsitzenden Sven Markgraf auf seiner Facebook-Seite – unter anderem im Post vom 1. September.
Der Artikel der MZ gliedert sind in drei Teile: „1 Neue Wertgrenzen für Gremien und Bürgermeister“,„2 Finanzielle Würdigung für Ehrenamtler“ und „3 Aufwertung der Kameraden“.
Wie bereits in anderen Kommunen des Landkreises (beispielsweise in Jessen, wir berichteten) wurden die Wertgrenzen mit Blick auf den Stadtrat und seiner Gremien nicht wesentlich geändert, schließlich sollen die Mandatsträger mitgenommen werden. Etwas anders sah es bei den Finanzen für die Ehrenamtler aus, die MZ schreibt dazu: „Sven Markgraf (AfD) wiederholte seinen Vorschlag aus dem SKA, dass die Stadträte auf die Erhöhung verzichten sollten. „Wir wissen, warum wir hier sind. Und überall wird sich schon genug Geld in die eigene Tasche geschaufelt, da müssen wir das nicht auch noch machen.“ Des Weiteren sollten seiner Ansicht nach die Ortschaftsräte sowie die Ortsbürgermeister auf eine Erhöhung verzichten. Er plädierte dafür, die Erhöhung nur für sachkundige Einwohner und die Feuerwehr durchgehen zu lassen.
Dem mochten die Gremiumsmitglieder des BOA nicht folgen. Einige stimmten zu, dass die Stadträte keine Erhöhung bräuchten, andere hielten eine moderate Erhöhung für angemessen. Ortschaftsräte und Bürgermeister wollten sie nicht von der Erhöhung ausnehmen. Sie wiesen auf den Zeit- und Arbeitsaufwand sowie Preissteigerungen hin. Jacobi sprach das Thema der sinkenden Bereitschaft für dieses Ehrenamt an. Gerade die Ortsvertreter auszunehmen, könnte das falsche Signal sein. Diese sind neben den Sitzungen vor allem Ansprechpartner im Ort.
Peter Müller hatte für die Ortschaftsräte je nach Einwohnerzahl eine monatliche Pauschale zwischen 30 und 55 Euro offeriert. Die Mitglieder des BOA stimmten diesem Vorschlag sowie der Erhöhung für die Ortsbürgermeister zu. Die beträgt jeweils 30 Euro. Ausgenommen sind die „Chefs“ in Zemnick und Dietrichsdorf, die 15 Euro mehr erhalten würden.“
Nicht immer müssen unsere Positionen mehrheitsfähig sein, sofern man sich allerdings austauschen und seine Argumente dafür oder eben dagegen vorbringen kann, ist auch die Kommunalpolitik eben ein großer Kompromiss. Und wenn dies dann auch noch so in der Presse für den Bürger ersichtlich ist, ist dem Informationsangebot geholfen.
Dem Vorschlag der Erhöhung zur Entschädigung für die Mitglieder der Feuerwehr hat sich auch Sven Markgraf nicht verschlossen, ist es doch eine herausfordernde Aufgabe, die nicht genügend gewürdigt werden kann.
AfD Wittenberg – wir sind auch kommunal unterwegs!