Da für die Smartphonenutzer dieser Antrag auf unserer Netzseite nicht direkt zu finden ist (sondern sich in der Navigationsleiste hinter dem roten Button „versteckt“), hier nochmals der Antrag auf der Hauptseite.
Einwohnerantrag – Nein zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern – Nein zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!
Wir haben einen parteioffenen Einwohnerantrag ins Leben gerufen. Für diesen Antrag benötigen wir 2000 Unterzeichner aus dem Landkreis Wittenberg. Sollte dies erreicht werden, wird der Kreistag über den Antrag entscheiden.
Wir hoffen, die Androhung von Tätigkeits- und Aufenthaltsverboten damit zu verhindern!
Helfen Sie uns dabei. Drucken Sie die Unterschriftenliste aus, tragen Sie sich ein und fragen Sie in Ihrem Bekanntenkreis nach Unterstützung. Geben Sie die unterschriebenen Listen an den angegebenen Adresse ab. Alternativ werden wir auf den Spaziergängen im Landkreis diese Listen verteilen und in der Folgewoche wieder einsammeln.
Lassen Sie uns gemeinsam nicht nur ein Zeichen auf der Straße setzten. Tragen wir den Widerstand in die Entscheiderebene, in diesem Fall in den Kreistag! Denn erst wenn der Arbeitgeber den fehlenden Impfnachweis an das regionale Gesundheitsamt meldet, kann dieses die weitere Tätigkeit untersagen.
Hier greift unser Antrag. Helfen Sie mit, eine Unterversorgung im Gesundheitswesen zu verhindern und sichern Sie die Arbeitsplätze im Gesundheitswesen!
Weitere Informationen sowie den Antrag zum Herunterladen gibt es hier: https://www.matthias-lieschke.de/2022/01/15/einwohnerantrag-nein-zur-allgemeinen-corona-impfplicht/?fbclid=IwAR2NlEiAKqa-vVNhOnu0TWdcCfkP-g3agD1NEaRPrGpx07RvaH45CMTbDtQ
Was dabei genau der erwähnte § 25 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt beinhaltet, kann hier nachgelesen werden: https://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/bsst/document/jlr-KomVerfGST2014V2P25