Stadtrat Wittenberg

https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12246

SR 200618

Über einige Tagesordnungspunkte hatten wir bereits berichtet:

https://afd-wittenberg.de/Veranstaltung/haupt-und-wirtschaftsausschuss-6/?instance_id=782

Neu hinzugekommen sind vier Anträge. Insbesondere die SPD muss wohl noch vor der Sommerpause zeigen, dass man noch da ist (TOP 15 und TOP 17). Dieser Antrag dürfte allerdings genauso an der Haushaltskonsolidierung scheitern wie der Antrag der Linken (TOP 14). Da fragt man sich, warum es keinen Widerspruch der Linken zur Verkleinerung des Spielplatzes der Kita in der Dresdener Straße gab. War da nicht auch etwas von dem „Erlebnis Elbe“ die Rede?

Der Antrag der AfD (TOP 16) ist zwar auch mit Kosten verbunden (und zwar durch die Entsorgung des Flüchtlingsbootes!), jedoch lieber ein „Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“. Eine Konsolidierung sollte auch vor solchen Objekten nicht haltmachen, jedoch wird der Stadtrat in seiner derzeitigen Zusammensetzung den Antrag mit großem Getöse als unmenschlich und populistisch abtun. Konsolidierung hat halt auch Grenzen – und zwar politisch korrekte!

Da unsere Themen auch in der 46. Sitzung des Stadtrates durch die Mehrheitsverhältnisse abgeschmettert werden, ist es wichtig, dass wir für die Kommunalwahlen 2019 genügend Bürger finden, die sich für ihre Stadt einsetzen, anstatt rechtwidsrige Entscheidungen aus Berlin umzusetzen.

Wenn Sie mit dabei sein wollen und an der Zukunft für Wittenberg aktiv mitwirken wollen – 2019 zur Kommunalwahl ist die Gelegenheit! Mut zur Wahrheit – mit einer starken AfD Fraktion im Stadtrat!