Zum MZ-Artikel der Kreistagswahl – ein Kommentar von Maik Bialek

Interessantes ist im MZ-Artikel vom 10.06.2024 zu den Ergebnissen der Kreistagswahl zu finden – der sogar kostenfrei im Netz zu lesen ist. Sind etwa neue Zeiten angebrochen?

Zumindest könnte man dies meinen, wenn man sich das Zitat der CDU-Kreisvorsitzenden zu Gemüte führt. Neben auch bei anderen Parteien vorhandenen Wundern über das Durchschlagen der Bundespolitik und dem Wählerfrust zu dem sehr guten Abschneiden der AfD zur Kommunalwahl findet man auch ein bemerkenswertes Zitat von Bettina Lange: „Allerdings seien Kandidaten und Wähler der AfD natürlich nicht „alles Radikale“. Bislang gehe es im Kreistag eher konstruktiv zu. Lange hofft, dass das so bleibt.“

Das ist ja erfreulich, dass auch bei der CDU langsam der Nebel verschwindet. Wackelt da etwa die „Brandmauer“? Diese Aussage wird den Parteivorständen in Magdeburg oder in Berlin sicher nicht so ohne weiteres gefallen, aber Kommunalpolitik ist halt auch eine andere Nummer – nämlich nah dran an den Problemen der Bürger (und Wähler)!

So sollte es zumindest sein, was jedoch die Vertreter der SPD im Kreistag wohl anders interpretieren. Wenn sich Sven Paul als stellvertretender Kreisvorsitzender fragt, was man denn so falsch gemacht habe, scheint sich zu viel im Berliner Elfenbeinturm aufzuhalten. Etwas mehr Beschäftigung mit den Problemen der Bürger wäre also schon hilfreich. Wer jedoch im Wahlflyer zur Kommunalwahl einen Teil der Insignien von Nordkorea abdrucken lässt, sollte sich vielleicht nicht nur einen neuen Grafiker suchen … 

Von Frieden, Sicherheit oder bezahlbare Energie für die arbeitende (und steuerzahlende) Bevölkerung hat sich die SPD ja schon länger verabschiedet. Wichtig sind beispielsweise Klimaschutz oder Zuwanderung – genau solche Themen dürften zu Mandatsverlusten geführt haben. Ralf Schuller vom Medienportal NiUS bzw. Susanne Gaschke (einstmals Mitglied der SPD) haben dies im Artikel vom 10.06.2024 sehr treffend beschrieben.

Und zum Thema Diskussionskultur sollten auch Sven Paul zwei Beispiele aus den Reihen der SPD geläufig sein: „Ratten“ – Steinmeier oder „Am liebsten wäre mir, dass man diese Drecks-AfD wieder rauswählt und da endlich wieder nur vernünftige Demokraten drin sind.“ – Klingbeil.

Anders ausgedrückt: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

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