Wir stellten im Kreistag einen Antrag, der einen Grundsatzbeschluss gegen die geplante Deponie in Jüdenberg darstellen sollte.
Ziel war ein klares Meinungsbild der Mitglieder des Kreistages gegen diese Deponie. Es wurde uns im Vorfeld von Mitgliedern fast aller Fraktionen bestätigt, dass unser Antrag gut und richtig sei.
Aber es wurde auch offensichtlich, dass man nicht bereit war, über seinen eigenen Schatten zu springen und einem AfD-Antrag zuzustimmen.
So versuchte eine andere Fraktion mit einem alternativen Antrag die Initiative der AfD-Fraktion an sich zu reißen. Dieser Antrag wurde allerdings falsch eingebracht. Deshalb machte sich unsere Fraktion diesen zu eigen. Denn inhaltlich hatte er dasselbe Ziel. Nach einigen Diskussionen kam es zur getrennten Abstimmung beider Anträge. Zunächst über das ursprünglich alternative Papier des Vorsitzenden. Dies wurde einstimmig angenommen. Auch mit den Stimmen unserer Fraktion – schließlich geht es uns in erster Linie um die Sache. Wie sich direkt im Anschluss zeigte, scheint das nicht bei allen Fraktionen der Fall zu sein, denn danach wurde unser Antrag, der den gleichen Text wie der vorher abgestimmte, vom Kreistag abgelehnt. Zugestimmt hatten nur fraktionslose Mitglieder und unsere AfD-Fraktion. Alle anderen lehnten den Antrag, dem sie ja quasi direkt davor noch zugestimmt hatten, nun ab.
Der Vorsitzende Matthias Lieschke sagte dazu:
„Dieses Taktieren sollte allen, die dieses lächerliche Spielchen mitgespielt haben, mehr als peinlich sein.
Werte Altparteien, die Bürger bemerken euer lächerliches Taktieren – und Sie werten das auch entsprechend.
Wir als AfD-Fraktion haben unser Ziel trotzdem erreicht: Das Meinungsbild zur Deponie steht. Es geht hier um das Wohl der Bürger und nicht ums Parteibuch.“
Ergänzung zum 09. Oktober: https://www.mz-web.de/landkreis-wittenberg/diskussionen-ueber-juedenberg-kreistag-lehnt-deponie-ab-37467436