Unsere AfD-Fraktion im Wittenberger Stadtrat hat statt den ursprünglichen zwei Sitzen in jedem Ausschuss nun noch jeweils einen stimmberechtigten Ausschussvertreter.
Grund dafür ist eine neu gebildete Zwei-Mann-Fraktion, bestehend aus zwei ehemaligen Mitgliedern unserer Fraktion.
Ein Mitglied dieser neuen Mini-Fraktion stellte zwei Anträge, mit denen sich die Stadtratsmitglieder in einer Sondersitzung am 17.06.20 befassen mussten (siehe hier).
Ein Antrag umfasste die Neubesetzung der Ausschüsse unter Berücksichtigung der neuen Fraktionsgrößen – und sorgte damit für den Verlust einiger Ausschusssitze und die Schwächung der AfD im Stadtrat.
Ein zweiter Antrag, der ebenfalls von diesem Mitglied der neuen Mini-Fraktion stammte, hatte die Abwahl von Anne Grünschneder als zweite stellvertretende Stadtratsvorsitzende zum Ziel.
Anne ist im Vorstand unseres AfD-Kreisverbandes, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion und ebenfalls Mitglied des Stadtratspräsidiums. Wäre der Antrag im Stadtrat angenommen worden, hätte die AfD diesen Platz verloren.
Erfreulicherweise hat der Großteil der Wittenberger Stadträte erkannt, dass dieser Abwahlantrag (und ebenso seine Begründung) keine Zustimmung verdient hatte.
Mit 11 zu 17 Stimmen ist der Antrag abgelehnt worden, so dass unsere AfD mit Anne weiterhin die zweite stellvertretende Stadtratsvorsitzende stellt.
Nichtsdestotrotz wiegt der Verlust der Ausschusssitze schwer.
Der Vorsitzende unserer AfD-Stadtratsfraktion, Volker Scheurell, äußert sich dazu:
„Unsere Fraktion ist zwar etwas geschrumpft, aber alle verbliebenen Mitglieder sind mit umso größerem Eifer dabei. Wer jedoch nicht zu einer solchen konstruktiven Zusammenarbeit fähig ist, kann kein Teil der AfD-Fraktion sein.
Die Verkleinerung hat uns zu einer verschworenen Gemeinschaft werden lassen.
Wir wollen alle das Beste für unsere schöne Stadt und arbeiten dafür eng als Team zusammen, tauschen uns aus und unterstützen uns gegenseitig. So macht die Fraktionsarbeit Spaß und wird Früchte tragen. Wir haben viel vor – Die Wittenberger dürfen gespannt sein.“
Die AfD-Fraktion im Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg:
Volker Scheurell (Fraktionsvorsitzender)
Anne Grünschneder (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Thomas Höse
Karsten Bischof
Guido Bormann
Kevin Deyring