Bezugnehmend auf den Artikel der Jungen Freiheit möchten wir für den Landkreis Wittenberg auf die Probleme hinweisen, die sich hier genauso abspielen, wie im abgehobenen Berlin oder anderen Großstädten mit Multikultiumfeld.
Wenn ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer und andere Akteure warnen: „Wir schaffen das nicht!“ … mehr, sollte dieser Satz auch bei den hiesigen Betreuern vielleicht einer Anregung des Nachdenkens wert sein?
Auch hier gibt es Brennpunktschulen und Orte, um mal die Geschwister-Scholl Grundschule in der Karlstraße in Wittenberg oder bestimmte „No Go Areas“ in Annaburg zu nennen. Bei so viel „Schrottsammlern“ mit protzigen Autos, die gern aus Berlin kommend sich ganze Straßenzüge in Annaburg kaufen können, sollte es zu denken geben.
Während sich Politik und Medien lieber anscheinend um den Unterhalt von „Geflüchteten“ im Kreis über diverse, durch den Staat geförderte Netzwerke kümmern, rätseln manche Rentner darüber, ob es in diesem Jahr noch für einen kleinen Weihnachtsbaum reicht, während die Mülleimer vom Weihnachtsmarkt durchsucht werden.
Als weiteren „Höhepunkt“ dürfen wir in der neusten Ausgabe einer regionalen Zeitung „Mehr Verständnis für den Islam entwickeln“ – in Bezug zur kultursensiblen Pflege bei muslimischen Patienten in Kliniken und Altenpflegeheimen. Ob uns auch von muslimischem Pflegepersonal die „kultursensible“ Pflege entgegengebracht wird? Wie viel Rücksicht und Verständnis sollen wir denn noch aufbringen? Wer nimmt eigentlich auf unsere Kultur Rücksicht, ach ja, die haben wir ja gar nicht….
Wer nicht erkennen möchte, was jeden Freitag in der Pfaffengasse oder mittlerweile in der Florian-Geyer-Straße (auch mehrmals täglich) gepredigt wird und wer nicht wissen möchte, aus welcher Moschee der Imam kommt, der braucht sich über einen Wittenberger Amri bald nicht mehr zu wundern.
Man schützt fast jeden Weihnachtsmarkt mit Merkelsteinen und Polizei, während man die Grenze angeblich nicht schützen kann? Für wie blöd wird die Bevölkerung hier eigentlich gehalten?
Am Beispiel der „Friedrich-Ludwig-Jahn-Moschee“ erklärte sich die Stadtverwaltung Wittenberg für nicht zuständig und gab den „Schwarzen Peter“ an die Kreisverwaltung weiter. Die hatte angeblich noch nichts davon gewusst (obwohl seit Monaten dort jeden Freitag Gebete stattfanden) und stellte sich quer, so dass erst eine Anfrage im Landtag die Bauordnungsbehörde zum Handeln zwang. Flugs wurde geprüft und es wohl für in Ordnung befunden (http://wittenberg-im-landtag.de/niemand-hat-die-absicht-eine-moschee-zu-errichten/#more-1381).
Mittlerweile hat man sich ein anderes Gebäude gesucht, wo dann täglich gebetet werden kann. Auch dieses Gebäude ist nicht dafür ausgelegt und wir dürfen gespannt sein, wie lange es diesmal dauern wird, bis wieder alles von oben abgesegnet wird (http://wittenberg-im-landtag.de/neuer-standort-oder-zweite-moschee/#more-1973).
Von der Kreisverwaltung wurden im Jahre 2015 Mietverträge von jeweils zehn Jahren (!) für die beiden Gemeinschaftsunterkünfte beschlossen, am Kreistag vorbei. Selbst wenn, hätte der Kreistag in üblicher Manier zugestimmt, denn für Aufgaben des äußeren Wirkungskreises hätte man ja keine Wahl. Doch, eine Wahl hat man – immer! Und nach dem 27. Mai 2019 wird sich das drastisch ändern – und darauf freuen wir uns jetzt schon!
Die Betreuer der „Geflüchteten“ sollten deshalb darüber nachdenken, ob dass, was und wie sie es tun, mit den rechtsstaatlichen Grundsätzen des Grundgesetzes, des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) oder des Aufenthaltsgesetzes (AufenthaltG) noch vereinbar ist oder ob man hier nicht bereits strafbare Inhalte vermuten kann. Die Abschnitte mit den Straf- und Bußgeldvorschriften im AsylVfG bzw. im AufenthaltG sind schon recht aufschlussreich – nur wenn alle mitmachen, wird sich daran nichts ändern.
Aufschlussreich war auch der Jugendhilfeausschuss vom 30. August 2018 (https://afd-wittenberg.de/2018/09/10/notizen-vom-jugendhilfeausschuss-30-08-2018/). Was da dem Bürger so zugemutet wurde, dürfte außerhalb von der Bunten Republik Deutschland nicht nur Kopfschütteln verursachen; Deutschland wird zur Lachnummer. Technische Möglichkeiten der Ergründung des Alters werden durch rosarote Brillen ersetzt, warum „Geflüchtete“ Strafanstalten durchlaufen haben, wird nicht hinterfragt. Alles im Namen der rechtswidrigen Entscheidung einer Person – und leider auch im Namen der CDU, wobei man sich hier im Kreis gern als „Heimatpartei“ feiern lässt.
Wer jedoch das Kopftuch für zehnjährige Mädchen, separaten Schwimmunterricht, schweinefleischfreie Kost in Kindergärten und Schulen, die Beschneidung von Mädchen, Kinderehen, die „Gleichberechtigung“ der Frauen, den Antisemitismus sowie die Scharia über dem Grundgesetz hinnimmt und überhaupt den Islam im Vergleich mit dem säkularisierten Christentum nur als Religion ansieht, der ist hier jedoch deutlich fehl am Platze.
Händeringend werden Sozialarbeiter, Integrationsbeauftragte, Gleichstellungsbeauftragte usw. überall und mittlerweile bundesweit gesucht, nur für was wirklich? Um UMA´s & Co beizubringen, wie sie sich aus archaischen Familienstrukturen kommend in einer Demokratie mit Spiel, Spaß und Spannung zu verhalten haben? Was dabei herauskommt, sieht man an den täglichen „Einzelfällen“.
Dies sind natürlich nur einige Beispiele von vielen, da hilft auch kein gemeinsames Plätzchenbacken mit „Geflüchteten“ oder der Pressegang über den Weihnachtsmarkt, wie unlängst Artikel in den regionalen Zeitungen erwecken wollten. „Wir Moslems sind ja offen für alle Glaubensrichtungen..“? Wenn das Allah wüsste…
Bereits nach dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016 beklagte Sigmar Gabriel: „Wir sind konfrontiert mit einer Ideologie, die allem entgegensteht, was unsere freie und demokratische Gesellschaft ausmacht… Aber das sei ein Machtkampf unter dem Deckmantel der Religion.“
Einer Ideologie soll damit letztendlich Tür und Tor geöffnet werden. Wir empfehlen deshalb zwei grüne Bücher: „Der Koran“ (von Hamed Abdel-Samad) und „Feindliche Übernahme“ (von Thilo Sarrazin). Diese sollten als Standardwerk auf den Bürotischen liegen, anstatt Broschüren wie „Gemeinsam mehr erreichen! Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe im Landkreis Wittenberg“. Auch das Buch von Stephan Zantke („Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“) sollte in den Amtsstuben zur Geltung kommen, denn Parallelwelten gibt es nicht nur in Berlin oder Leipzig, sondern mittlerweile auch im Landkreis Wittenberg.
Bevor jedoch die Wittenberger Gutmenschen zum Thema Meinungsfreiheit wegen dem hier Geschriebenen zu hyperventilieren beginnen, sei an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erinnert. Dies stellte in seiner Entscheidung vom 04. November 2009 fest: „Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer Beeinträchtigung des allgemeinen Friedensgefühls oder der Vergiftung des geistigen Klimas sind ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte.“
Wir rufen deshalb an dieser Stelle auf, dass sich die Betreuer selbst einmal den Spiegel vorhalten, die rosarote Brille abnehmen und sich selbst hinterfragen. Wenn dann vielleicht doch einmal Zweifel kommen sollten, sind Sie bei uns richtig!
Zweifel brauchen wir nämlich bei den Politikern der Altparteien nicht erwarten. Es geht immer voran – und zwar mit politisch korrektem sehendem Auge in den Abgrund! Selbst in den kommunalen Bürgervertretungen haben einige die Bodenhaftung zum Volk längst verloren, wie z.B. die neuste Aktion im Hauptausschuss der Stadt Wittenberg zum Thema Ortschaftsrat Piesteritz deuten lässt.
Deshalb möchten wir mit dem folgenden Zitat von Politikwissenschaftler Werner Patzelt schließen:
„Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal, dies ist der Weg der Eliten. Sie haben den Kontakt zum Volk verloren und sprechen die Sprache der Bürger nicht. Der Bürger stellt fest, im System stimmt etwas nicht und verleiht seinem Gefühl in Demonstrationen und Kundgebungen Ausdruck. Dafür wird er dann von den politischen Eliten als Pack, Nazi, brauner Mob und Rassist beschimpft. Das Versagen der herrschenden Politik ist leider bisher das beste Konjunkturprogramm für die AfD. „
Aktualisierungen bzw. Ergänzungen vom 18. Dezember 2018: