Aktuelles

AfD Kreisverband Wittenberg

5 hours ago

"Bis zum Sommer" sollte sich die "Stimmung im Land verbessern", so Lügenkanzler Merz. Stattdessen erreicht uns jeden Tag eine neue Hiobsbotschaft. Hat sich Deine Stimmung auch schon "verbessert"? ... Mehr sehenWeniger sehen

AfD Kreisverband Wittenberg

10 hours ago

Ich bin zutiefst erschüttert über den tragischen Hubschrauberabsturz bei Grimma, bei dem zwei Soldaten im Dienst für unser Land ihr Leben verloren. Mein tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen. Dem weiterhin vermissten Soldaten hoffe ich auf baldige Rettung. Wir schulden diesen Männern Dank, Anerkennung und ehrendes Gedenken. ... Mehr sehenWeniger sehen

AfD Kreisverband Wittenberg

16 hours ago

Die jüngsten Aussagen der Grünen-Jugend-Vorsitzenden Jette Nietzard geben
Anlass zu größter Sorge um das demokratische Selbstverständnis der politischen
Linken in Deutschland.

Im Rahmen eines Podcasts stellte Frau Nizar offen die Frage, ob Widerstand gegen
eine demokratisch gewählte AfD-Regierung auch "mit Waffen" denkbar sei. Eine
solche Rhetorik ist brandgefährlich und offenbart ein verstörendes Verhältnis
zum Rechtsstaat und unserer Verfassung. Wer demokratische Mehrheitsentscheidungen
nur dann akzeptiert, wenn sie dem eigenen politischen Weltbild entsprechen,
stellt sich außerhalb des demokratischen Konsenses.

Ich frage: Steht Frau Nietzard mit solchen Aussagen noch auf dem Boden unseres
Grundgesetzes?

Es zeigt sich hier ein wiederholtes Muster. Dieselbe Frau Nietzard trat bereits
im Bundestag mit einem Pullover auf, der die Abkürzung "ACAB" trug - eine
pauschale Verunglimpfung unserer Polizeibeamten, die für unsere innere
Sicherheit einstehen. Kritik daran wies sie damals als überzogen zurück.

Ich fordere die Grünen auf, sich klar und unmissverständlich von diesen
radikalen Aussagen zu distanzieren. Gewaltandrohung gegen demokratisch
legitimierte Regierungen darf in unserer politischen Kultur keinen Platz haben.

Volker Scheurell, MdB (AfD)
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied im Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg ... Mehr sehenWeniger sehen