AfD Kreisverband Wittenberg
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06886 Lutherstadt Wittenberg
Christian Wirth spricht Klartext zur Lage in unseren Schwimmbädern!
Chronik-FotosAm heutigen Dienstagvormittag wurden im Rahmen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen mehrere Fraktionen des Landtags von Sachsen-Anhalt, Geschäfts- und Fraktionsräume aufgesucht. Hintergrund ist der Verdacht, dass Verantwortliche innerhalb der Fraktionen unrechtmäßig Funktionszulagen gezahlt haben könnten. Die Ermittlungen gehen auf eine Anzeige des Bundes der Steuerzahler zurück und werden auf Grundlage richterlicher Beschlüsse und gemeinsam mit dem Landeskriminalamt durchgeführt.
Im Unterschied zu den Fraktionen von CDU und SPD, bei denen mutmaßlich Durchsuchungen stattfanden, sah die Staatsanwaltschaft bei der AfD-Fraktion von einer solchen Maßnahme ab. Grund hierfür war die vollumfängliche und kooperative Zusammenarbeit der AfD-Fraktion mit den Ermittlungsbehörden. Sämtliche erbetenen Unterlagen wurden durch die AfD-Fraktion kurzfristig bereitgestellt. Aus diesem Grund sah die Staatsanwaltschaft insbesondere von einer Durchsuchung der Geschäftsräume und der Mitnahme von EDV-Geräten bei der AfD-Fraktion ab.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, MdL, erklärte dazu:
„Wir haben uns nichts vorzuwerfen und weisen die Vorwürfe der Untreue entschieden zurück. Die Maßnahmen mit einem derart massiven Personalaufgebot halten wir für unverhältnismäßig. Die volle Kooperation unserer Fraktion und die sofortige Herausgabe aller erforderlichen Unterlagen zeigen: Die AfD-Fraktion steht für Transparenz und hat nichts zu verbergen.“
Der Kriminalfall Northvolt: Hat sich Habeck schon einen Bademantel zugelegt?
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achgut.com
Der Vorwurf der Untreue gegenüber den Verantwortlichen in Sachen Northvolt lässt sich gut begründen. Unser Autor, Rechtsanwalt und Steuerberater, hat im Januar bei der Berliner Staatsanwaltschaft A...
Wohnungsnot in Sachsen-Anhalt – und die CDU ruft keine Fördermittel ab!
Skandal aufgedeckt! Die CDU-geführte Landesregierung Sachsen-Anhalt hat im gesamten Jahr 2024 keinen einzigen Euro aus den Bundesmitteln für den sozialen Wohnungsbau abgerufen – 0 geförderte Wohnungen, 0 Wohnheimplätze, 0 Eigentumsförderung. In einem Land mit wachsender Wohnungsnot ist das ein Hohn für jeden Bürger!
Durch meine jetzige Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter war es mir möglich diesen Missstand aufzudecken.
Im aktuellen Bericht der Bundesregierung (Ausschussdrucksache 21(24)004) ist schwarz auf weiß nachzulesen: Sachsen-Anhalt tut nichts, während andere Länder bauen. Die CDU-Landesregierung verschläft das Förderprogramm – und die Bürger zahlen die Miete!
Ich sage klar: Wer keine Mittel abruft, darf sich über fehlenden Wohnraum nicht beschweren. Diese Politik ist verantwortungslos!
Die AfD wirkt – wir decken auf, was andere vertuschen.
Volker Scheurell MdB
#AfD #Scheurellwirkt #AfDwirkt #Wohnungsbau #SachsenAnhalt #CDUversagen #Fördermittel
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RAUS 😡Gleich 9 Mädchen wurden in einem Freibad im CDU-regierten Hessen Opfer einer Tätergruppe, die sie sexuell belästigten. Alle Täter haben, zumindest bis zur CDU-Turboeinbürgerung, die syrische Staatsangehörigkeit. Mit der AfD säßen sie sofort im Abschiebeflieger! #Gelnhausen