Zur Einleitung ein ungewohntes Bild, jedoch für die Kenner der Gaststätte in Söllichau mehr als bekannt – eine Sitzecke am Ofen, das hat schon was und findet man kaum noch.
Mehr als ein Dutzend Bürger konnten wir am Freitag begrüßen – was nicht nur einen positiven Eindruck für alle Beteiligten hinterlassen haben dürfte. Nach kurzer Einführung durch unseren Kreisvorsitzenden Matthias Lieschke (MdL), dem Dank an die zahleichen Teilnehmer als auch an die Gaststätte waren die ersten Themen geprägt von Informationen über die letzte Stadtratssitzung im kalten Bürger- und Vereinshaus in Pretzsch vom Donnerstag, die von Guido Borkowsky als Fraktionsvorsitzender vorgetragen und von Andrea und Andreas Winkler ergänzt wurden.
Allerdings hatten die Verantwortlichen im Rathaus vergessen, dass es trotz des „wärmsten Jahres seit Beginn der Wetteraufzeichnungen“ im November dann doch recht kalt werden kann und man rechtzeitig die Heizung anstellen sollte? Unzumutbar dürften dies nicht nur die Stadträte, sondern auch die Bürger empfunden haben. Abhärtung ist zwar durchaus von Vorteil, nur kann man dies als Kneippkur nebenan in Bad Schmiedeberg umsetzen, aber nicht sitzend in einem kalten Raum! Hatte es die Verwaltung einfach vergessen, gibt es vielleicht kein Geld mehr für einen ausreichenden Heizzeitraum oder war es gar beabsichtigt (um zum Beispiel Anträge schnell durchzubekommen und Diskussionen zu unterbinden)?
Immerhin gab es im öffentlichen Teil mehr als zehn interessante Punkte durch die Stadträte abzuarbeiten, weshalb wir durch die Fülle an Informationen wohl noch einmal separat darauf eingehen werden müssen.
Kurz in einigen Themen zusammengefasst: Neben Informationen über die Umnutzung vom „Haus Heideland“ zu einer Kindertagesstätte ging es um die Beschlussfassungen zur 1. Nachtragshaushaltssatzung, zu den Hebesätzen (Grundsteuer), zur Hauptsatzung und zu drei Anträgen der Stadtratsfraktion SPD/DIE LINKE – wobei der letzte Antrag von Martin Röthel (SPD) zur Veröffentlichung von Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem die volle Zustimmung der AfD-Fraktion erhielt. Schließlich ist es seit Beginn der neuen Legislatur unser Bestreben, dem Bürger mehr Informationen bereitzustellen – was sich dann hoffentlich auch in den Protokollen wiederfinden wird.
Somit lässt sich hier erneut feststellen, dass es eine fraktionsübergreifende Bereitschaft zur Zusammenarbeit zum Wohle des Bürgers gibt – auch wenn das einem Friedrich Merz in Berlin nicht gefallen wird! Wie bereits an anderer Stelle konstatiert werden konnte, scheint auch die Zusammenarbeit zu den Stadtratssitzungen ohne Bürgermeisterin besonders gut und problemorientiert zu funktionieren.
Neben dem Thema Photovoltaik gab es von den Bürgern Fragen zur Grundsteuer, Windenergieanlagen in Waldgebieten, zur Digitalisierung der Verwaltung, zum WAZV, Wahlbetrug und zur anstehenden Bundestagswahl – welche durch Matthias Lieschke, Volker Scheurell und Guido Borkowsky in Bezug zur Arbeit im Kreistag und dem Wittenberger bzw. Bad Schmiedeberger Stadtrat als auch über den Landtag gesetzt wurden.
Bei all diesen genannten Themen fehlte auch nicht der Hinweis aus der Runde auf den nächsten großen Krieg, der durchaus bevorstehen kann. Nicht nur unter Friedrich Merz wird dies zum Problem für Deutschland, sondern auch für die CDU-Mitglieder selbst. Wer im EU-Parlament, im Bundestag sowie in den Landtagen sitzt und diese Delegierten durch parteiinterne Wahlen immer noch unterstützt, wird sich nicht nur die Hände schmutzig machen!
Wenn Herr Merz meint, keine Angst vor dem Atomkrieg zu haben, ist dies zwar seine Sache – schließlich lässt es sich im Bunker ein Weilchen auskommen. Dies sollten allerdings auch die Befürworter des „Brandmauerkartells“ in der CDU wissen, nur wird es für die wohl kaum Bunkeranlagen in ausreichender Anzahl geben – und erst recht nicht für deren Familien!
Guido Borkowsky wies abschließend darauf hin, das nicht nur die Mandatsträger verantwortlich sind, sondern der Bürger als Souverän! Es steht jedem frei, sich zu den öffentlichen Sitzungen einzufinden und in den Einwohnerfragestunden Probleme darzustellen – denn alles können auch die neuen Stadträte nicht wissen; Demokratie lebt nämlich vom Mitmachen!
Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diesem geschichtlich hart erstrittenen Punkt der Bürgerbeteiligung Ausdruck zu verleihen! Dazu gehört auch eine eigene Öffentlichkeitsarbeit, denn die Medien werden in der Regel nicht objektiv berichten. Deshalb gibt es diesen und auch weitere Artikel auf unseren Medienseiten!
„Der Westen wird mit seiner Ukraine-Politik alles verspielen. Ohne die deutsch-russische Freundschaft wird es keinen Frieden in Europa geben.“ – Michail Sergejewitsch Gorbatschow (1931 bis 2022).
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