Lutherstraße 56
06886 Luth. Wittenberg
Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können Sie teilnehmen.
Tagesordnung: Finanzausschuss 041218
https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12314
Eigentlich geht es bei dieser Sitzung nur um den wesentlichen Punkt der Erhöhung von Nutzungsentgelten für kommerzielle Veranstaltungen im Stadthaus als auch in der Exerzierhalle.
Die Vorlage von Dirk Wald (BV-136/2018) greift hier allerdings etwas zu kurz. Dass Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen (im Rahmen von politischen Veranstaltungen), Forschungskongresse (im Rahmen der kulturellen Bildung) sowie Veranstaltungen der regionalen Wirtschaftsförderung „… eine entsprechende Kostenunterdeckung…“ für das Stadthaus und die Exerzierhalle rechtfertigen, dürfte wohl die Kommunalaufsicht des Landkreises etwas anders sehen. Hier werden zu viele Beispiele in einen Topf geworfen, um eine Unterdeckung den Stadträten verkaufen zu können, damit nicht ganz auf Kultur & Co verzichtet werden muss. Eine klare Trennung von politischen Veranstaltungen und deren Zuordnung zur Kategorie III sollte auch im Interesse der Finanzpolitiker liegen.
Übrigens: Für den Politikwechsel zur Kommunalwahl 2019 benötigen wir dringend Mitstreiter. Unsere junge Partei hat in den fünf Jahren ihres Bestehens schon einiges erreicht. Ob als Parteimitglied oder parteiloser Kandidat für die AfD: Setzen Sie das Programm der AfD ab 2019 in Ihrer Gemeinde und/oder im Kreistag um. Sprechen Sie auch Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen an, um den Kreis der Mitstreiter zu erweitern.
Wir brauchen Sie! Als Stadtrat oder Kreisrat! Für die Heimat!