Das Volk stimmt nicht so ab, wie die Politik das will?
Dann darf das Volk eben nicht mehr abstimmen.
So einfach ist das für manche Politiker.
Mit dem „Nein“ der Niederländer zum EU-Abkommen mit der Ukraine wird wieder einmal deutlich, dass die Menschen diese Art von Europa, diese Art von EU, nicht wollen.
Doch anstatt das zu akzeptieren und sich danach zu richten, sprechen ihnen Politiker wie Asselborn schlicht die Fähigkeit ab, komplexe Frage zu verstehen und wollen weitere Volksbefragungen zu EU-Themen verbieten.
„Wenn man Europa kaputt machen will, braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten.“ so Asselborn.
Was für eine absurde Aussage!
Wer ist denn dieses Europa?
Es sind die Menschen, die hier leben, nicht der Wasserkopf in Brüssel! Nicht demokratische Abstimmungen machen Europa kaputt, sondern Politiker, die den Willen der Bevölkerung ignorieren.
Die AfD sagt „Nein“ zu solchen Bevormundungen.
Wir stehen für Volksbefragungen und gegen die Bestrebungen, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen. Die Organe der EU, vor allem der Ministerrat, die EU‐Kommission und das Parlament sind unzureichend demokratisch legitimiert.
Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD!
https://www.zeit.de/…/referendum-niederlande-asselborn-gegen…
https://www.faz.net/…/ukraine-referendum-wenn-nicht-dieses-v…