Informationen über die letzte Stadtratssitzung von Zahna-Elster – von Sven Markgraf

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

hier möchte ich wieder eine Information über die letzte Stadtratssitzung vom 12.12.2024 und den wichtigsten Informationen des Bürgermeisters geben.

Kita und Schulen:

  1. Es gab einen erfreulichen Änderungsbescheid über Fördermittel, die wir zum Bau des Mehrzweckgebäudes in Mühlanger beantragt hatten. Mit dem zweiten Änderungsbescheid wurde die Fördersumme auf 487.278,02 € aufgestockt. Das sind 7.585 € mehr gegenüber dem ursprünglichen Bescheid. Die Gesamtkosten für den Bau des Mehrzweckgebäudes betrugen 1.019.182,17 €.
  2. Im Rahmen der IKT-Richtlinie (Informations- und Kommunikationstechnologien) des Landes Sachsen-Anhalt konnten wir für unsere drei Grundschulen die IT-Ausstattung deutlich verbessern. Derzeit werden in allen drei Grundschulen interaktive Tafeln installiert, Computerkabinette eingerichtet, Tablets/Laptops sowie weitere Geräte für den Unterrichtsgebrauch geliefert. Dafür hat uns das Land 174.685,34 € zur Verfügung gestellt.
  3. In den Herbstferien wurden in der Grundschule in Zahna die Toilettenanlagen zunächst notdürftig umgebaut und repariert. Die notwendige umfangreiche Sanierung soll im kommenden Jahr in den Sommerferien erfolgen. Im Rahmen einer Besichtigung der Grundschule durch den Sozial- und Kulturausschuss wurden weitere bauliche Mängel festgestellt, die in den nächsten Jahren schrittweise abgestellt werden müssen. Ganz dringend ist die Beleuchtung in den Klassenräumen zu erneuern. Aufgrund dessen wurde das dafür erforderliche Material noch in diesem Haushaltsjahr angeschafft, sodass die Umsetzung zeitnah zu Beginn des neuen Jahres erfolgen kann.
  4. Abgeschlossen wurde ebenfalls in den Herbstferien die Sanierung und Verbesserung der Ausstattung der Räume der Bibliothek in Zahna. Erneuert wurde auch die Einzäunung der Kleinsportanlage der Grundschule Zahna sowie ein neuer Geräteschuppen auf dem Gelände.
  5. Das Dach der Kita in Zahna konnte aufgrund der Witterung nicht abschließend saniert werden. Die restlichen Arbeiten sollen bei passendem Wetter im kommenden Jahr fortgesetzt werden.
  6. Auf den Schulhof der Grundschule in Elster (Elbe) wurde eine neue Kletterkombination übergeben. Das alte Spielgerät musste aufgrund gravierender altersbedingter Mängel abgebaut werden. Die Finanzierung erfolgte über den Verein „Strahlende Kinderaugen e. V.“ durch Zuschüsse der Sparkassenstiftung und der ÖSA-Versicherung.

Feuerwehren:

  1. In unserer letzten Stadtratssitzung hatte sich der Stadtrat dazu bekannt, dass für das defekte Fahrzeug der Ortswehr Leetza-Zallmsdorf kurzfristig ein gebrauchtes Feuerwehrfahrzeug angeschafft werden soll. Das LF 8/6 wurde am 30.09.2024 abgeholt und anschließend für den Einsatzdienst hergerichtet. Der Kaufpreis betrug 26.500 €. Für die Ortsfeuerwehr Leetza-Zallmsdorf hat der Ersatzkauf zu einer Verbesserung der Ausstattung geführt, da u.a. auch ein Löschwassertank für den Schnellangriff vorhanden ist.
  2. Zwei neue Feuerlöschbrunnen wurden in Elster (Elbe) an der Sekundarschule sowie in Mühlanger in der Wittenberger Straße, Ortsausgang in Richtung Wittenberg gebaut. Die beiden alten Brunnen waren nicht mehr nutzbar.
  3. Die Auslieferung des TLF 3000 Staffel für die Ortsfeuerwehr Mühlanger verschiebt sich durch Mängel bei der Abnahme.
  4. Für die bei der Firma EMPL in Elster (Elbe) bestellten Fahrzeuge für die Ortswehren Bülzig (MLF) und Elster (Elbe) (TLF 4000) ist die Fertigung für das 1. Quartal 2025 eingeplant.
  5. Durch das Ordnungsamt wurden drei nicht mehr benötigte bzw. nicht mehr einsatzbereite Feuerwehrfahrzeuge in die Versteigerung gegeben. Der Endtermin für die Angebotsabgabe ist der 09.01.2025.
  6. Gute Nachrichten haben uns aus dem Landesverwaltungsamt in Halle erreicht. Es liegt die Förderzusage für den Neubau des Feuerwehrgebäudes inklusive der Rettungswache in Zahna vor. Die Realisierung wird für die Haushaltsjahre 2026/2027 eingeplant.
  7. In den beiden Feuerwehrgerätehäusern in Bülzig und Elster (Elbe) wurden bzw. werden zurzeit die Fußböden saniert.

Zahna:

  1. Am 03.12.2024 fand im Rathaus in Zahna eine Anwohnerversammlung zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der Ernst-Thälmann-Straße und der Eisenbahnstraße in Zahna statt. Durch das beauftrage Planungsbüro wurden die Entwürfe vorgestellt und mit den zahlreich anwesenden Anwohnern im Detail besprochen. Die Umsetzung soll in den Jahren 2025/26 erfolgen.
  2. Die Sanierungsarbeiten im Rathaus in Zahna gehen dem Ende entgegen. Die Fliesenlegearbeiten sind abgeschlossen. Derzeit erfolgen die Putz- und Malerarbeiten im Flur des Haupteingangs inklusive der Flure in der oberen Etage und den Treppenaufgängen.

Dietrichsdorf/Külso:

Die marode Holzbrücke an der Külsoer Mühle wurde Mitte Oktober durch eine Stahlkonstruktion ersetzt und sollte nun viele Jahre Bestand haben.

Elster:

Für das Projekt „Innovatives Wohnen“ in Elster (Elbe) wurden lt. Aussage des Investors die Bauunterlagen zur Genehmigung beim Landkreis Wittenberg eingereicht. Mit der Errichtung der drei Wohneinheiten soll im Frühjahr 2025 begonnen werden.

Raßdorf:

Bezüglich der Errichtung einer PV-Freiflächenanlage südwestlich von Raßdorf wurde eine Unterschriftenaktion gegen die Umsetzung des Projektes gestartet. Diese Unterschriften wurden der Stadt Zahna-Elster im Rahmen der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 02.12.2024 übergeben.

Listerfehrda:

In der Ortschaft Listerfehrda wurde eine Bürgerbefragung zur Umsetzung eines Konzeptes zur Nahwärmeversorgung durchgeführt. In den eingegangenen Rückmeldungen hatten sich ca. 80 % für das vorgeschlagene Konzept ausgesprochen. Über den weiteren Werdegang werden wir in den kommenden Sitzungen berichten.

Allgemein:

Erfolgreich beendet wurde das Projekt „Zahna-Elster- eine Stadt tanzt“. Nach den durchgeführten Workshops im September wurden am 26.10.2024 im Elsterlandsaal zwei Abschlussveranstaltungen durchgeführt, in denen unsere zahlreichen Tanzgruppen aus Elster (Elbe), Klebitz, Mühlanger und Zahna vor ca. jeweils 200 Gästen ihr Können präsentierten. Die sehr gute Zusammenarbeit der beteiligten Vereine soll in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

Des Weiteren wurden in den Tagesordnungspunkten die Vereidigung des Bürgermeisters und von weiteren Stellvertretern für einzelne Bereiche vorgenommen.

Ebenfalls wurde über die Hebesätze für das kommende Jahr abgestimmt und diese nach den Vorgaben des Finanzministeriums dementsprechend gesenkt bzw. angehoben, um den Vorgaben der neue Berechnungen zu entsprechen.

Die weiteren Tagesordnungspunkte findet Ihr auf der Internetseite der Stadt Zahna- Elster unter Bürgerinfo.

Der Punkt 13 ist hier hervorzuheben (Entsendung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Zahna-Elster), nach dem es hier im letzten Stadtrat Verständigungsprobleme zum Verhalten des Stadtrates zur Abwahl und Neubesetzung eines Mitgliedes einer Fraktion ging. Es wurde nun geklärt, dass der Stadtrat nur eine Mitteilung darüber zu bekommen hat, aber diese Entscheidung nicht ändern darf. Trotzdem gab es noch einige Stadträte, die mit dieser Vorgabe nicht übereinkamen und verschiedene Anträge dazu stellten (die aber nicht zu einer Änderung der Situation geführt hätten). Um es noch einmal zu erläutern: Diese Angelegenheit war eine Entscheidung der Fraktion der Freien Wähler und kein Stadtrat außerhalb der Fraktion hat ein Recht, sich einzumischen. Da wir als Stadträte uns in der letzten Sitzung falsch verhalten hatten, hat der Bürgermeister die Pflicht gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA unseren Beschluss zu widersprechen, diesen Tagesordnungspunkt erneut aufzurufen und ihn ändern zu lassen.

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