Die folgende Darstellung über die zweite Sitzung des Wittenberger Stadtrates vom 25. September findet sich nicht in der Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) wieder.
Warum eigentlich nicht, dient diese doch zur Information der Bürger – und damit auch zur Kundenbindung für die MZ? Ist nicht mehr gewollt, den Leser unvoreingenommen zu informieren?
Als Online-Artikel sind von der benannten Sitzung nur drei im Netz mit den Themen Schweigeminute, Landesgartenschau und Cranach-Preis zu finden. Keiner davon behandelt die nachfolgende Darstellung – auf die einzugehen ist. Vielen Dank sei deshalb an die AfD-Stadtratsfraktion für die folgende Zusammenfassung ausgesprochen!
Im Stadtrat gab es einige Kontroversen, die besprochen wurden und auch einige Sachverhalte, denen wir nicht zustimmen konnten. Aber keines davon war so ein politischer und konstruktiver Absturz wie der des Oberbürgermeisters.
Hierbei war unverhohlen „getroffene Hunde bellen” das Motto des hochwohlgeborenen und stets an Objektivität, Gleichberechtigung und gegenseitigen Respekt appellierenden Oberbürgermeisters.
Angesprochen wurde durch Dirk Hoffmann und nochmalig (zum richtigen Tagesordnungspunkt) durch Volker Scheurell das „Geheimtreffen” zum Sommerpausenende, zu welchem alle „gewollten” Parteien (bzw. deren Vorsitzenden) eingeladen waren – selbst die Grünen, von denen nur ein Platz im Stadtrat besetzt wird. Hierbei wurde scheinbar die Einladung für das einzelne Stadtratsmitglied und die AfD durch den Ratsdienst vergessen – über welchen der OB offiziell zu diesem Treffen einlud.
Das Endergebnis dieser Anfragen war ein menschliches wie auch politisches Vollversagen seitens des Oberbürgermeisters. Hierbei verpönte er – mag man halten, was man davon will – Dirk Hoffmann mit den Worten „mit Ihnen, Herr Hoffmann, werde ich definitiv niemals ein Bier trinken gehen, darauf brauchen Sie gar nicht zu hoffen.” Ebenfalls äffte er Volker Scheurell niederträchtig und unverhohlen abwertend nach und erklärte „mit wem ich mich in meiner Freizeit treffe, geht Sie absolut überhaupt nichts an und dass es sich beim Pub (am Fenster) jetzt um eine Geheimadresse handelt, war mir bisher nicht bekannt.”
Alles in allem war dies eine Art und Weise, die der OB an den Tag legte, die seiner Stellung weder entsprach, noch zugesagt werden kann.
Abgesehen von dem verwendeten Slang, den man früher dem Gossenmilieu zugeordnet hat, war es ein unzweifelhafter Verstoß des Oberbürgermeisters gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, den dieser zur Objektivität gezwungene, vom Volk gewählte Vertreter der Stadt (faktisch ein Stadtvater) bei diesem Thema an den Tag legte und dies nicht einmal dementierte.
Er zeigte in dieser Situation sein wahres Gesicht – und dass er auch die gleiche Einstellung des Altparteienmolochs vertritt und somit den Wählerwillen, die politische Objektivität und die Gleichbehandlung nur eben für jene vertritt, die auch dem politischen Establishment genehm sind. Auch mochte es so erscheinen, dass er offensichtlich sich seiner Sache sehr sicher ist und sein Amt eher als „von Gott gegeben“ ansieht, als dass er diesen Platz nur so lange hat, wie es der Wählerwille zulässt.
Der abschließende Kommentar hierzu: Der Oberbürgermeister setzt sehr klare Zeichen, wen er akzeptiert und wen er verachtet. Auch dass er der Meinung ist, dass er wen und was er möchte – in seiner Stadt – für seine Angelegenheiten nutzen darf (Ratsdienst für private Einladungen), wie er es für richtig und nützlich hält. Getreu dem Motto „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“ und Kritik brülle ich nieder wie ein tollwütiger, räudiger Hund.
Das ist allerdings starker Tobak, der hier von der Sitzung vorgebracht wurde. Die fehlende Berichterstattung der sonst um den Oberbürgermeister herum schwänzelnden Presse lässt jedoch vermuten, dass hier einiges im Argen liegt und man sich nicht die Blöße zur öffentlichen Darstellung geben wollte?
Anscheinend hat das Wittenberger Stadtoberhaupt, das sich mit 81,1 % bei einer fulminanten Wahlbeteiligung von 30,6 % zur letzten Wahl des Oberbürgermeisters rühmt, vergessen, dass dies eben nur ein Wahlamt ist. Oder hat der werte OB Anleihen an dem Zustand der konstituierenden Landtagssitzung in Erfurt genommen? Angesichts der desolaten Finanzlage der Stadt, den immer weiter steigenden Kosten für das Lieblingsprojekt des Oberbürgermeisters (LAGA) und den vielen Briefen und Gesprächen auf verschiedenen Ebenen in Bezug zu SKW entbehren die beschriebenen Ausfälle jedoch der Würde eines Stadtoberhauptes.
Heiner Friedrich List von der Allianz der Bürger (AdB) hat immerhin versucht, diese Sitzung wieder zu dem werden zu lassen, was eine Stadtratssitzung ausmachen sollte. Eigentlich wäre dies eine Aufgabe der Sitzungsleitung um Franziska Buse (CDU) gewesen, jedoch wurde ein Eingriff zur Beruhigung nicht für erforderlich gehalten. Kann man so sehen, muss man aber nicht.
„Man könnte die Unterordnung eines ganzen Volkes unter wenige Leute noch rechtfertigen, wenn die Regierenden die besten Menschen wären; aber das ist nicht der Fall und es kann nie sein. Es herrschen häufig die schlechtesten und unbedeutendsten, grausamsten, sittenlosesten und besonders die verlogensten Menschen. Und das ist kein Zufall.” – Leo Tolstoi (1828-1910)
AfD Wittenberg – lesen, was Sache ist!