Erneut konnte die Mitteldeutsche Zeitung zur ersten regulären Stadtratssitzung von Bad Schmiedeberg am 15. August nach der erfolgreichen konstituierenden Sitzung nicht teilnehmen. Wenn die Kurstadtregion weiter ausgespart werden soll, können sich die Bürger allerdings auch das teure Abo dieser Zeitung schenken. Zum Glück hat unser Kreisverband einige Mitglieder, die solche Sitzungen unabhängig vom kommunalen Mandat begleiten können (wir berichteten).
Immerhin zwanzig Tagesordnungspunkte ist die Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates lang und damit etwas weniger als bei der ersten Sitzung nach der Wahl. Für die einzelnen Stadtratsmitglieder als auch für die Ausschussmitglieder haben wir die Daten verlinkt, um etwas Transparenz zu ermöglichen – denn dies gilt nur bedingt für die öffentliche Nutzung vom Bürgerinfoportal seitens der Stadt. Die vom selben Anbieter verwendete Software seitens des Kreistages oder der Lutherstadt Wittenberg wird dort öffentlichkeitswirksam genutzt – so geht Information und Teilhabe!
Was sich in der Tagesordnung einfach herunterließt, hat nicht nur in einigen wenigen Punkten für Gesprächsstoff und Diskussionen – fraktionsübergreifend (!) – gesorgt.
Einige interessierte Bürger konnten dies vor Ort miterleben und dürften hoffentlich nicht nur erstaunt sein, dass die kommunale Zusammenarbeit im Stadtrat auf Augenhöhe und mit Respekt erfolgte. Konkrete Fragen wurden von den Stadtratsmitgliedern gestellt, jedoch konnten diese nicht zum Zeitpunkt der Sitzung zur Zufriedenheit beantwortet werden. Wir sind auf die schriftlichen Antworten gespannt und werden diese zu gegebener Zeit auch auf diesem Portal der Öffentlichkeit präsentieren.
Hier nun die Fragen und eine erste Einschätzung von Guido Borkowsky zur Stadtratssitzung, die er auf seiner Facebook-Seite eingestellt hat:
Vielen Dank an alle Stadträte und an die Mitarbeiter der Verwaltung für den offenen und konstruktiven Austausch.
Unser Fokus lag auf dem Quartalsbericht, für uns ergaben sich mehrere Fragen:
– Tourismuskonzept – gibt es eins? Wenn ja wie schaut es aus?
– Marketing/Stadtmarketing – wer kümmert sich darum?
– Wann wurden die Versicherungen der Stadt das letzte Mal überprüft? Gibt es hier Einsparpotential?
– Warum gibt es nur 2 Gläubiger?
– Unter welchen Voraussetzungen werden neue Darlehen aufgenommen?
– Wer kümmert sich um das Thema Fördermittel?
– Welche Fördermittel wurden aktuell beantragt?
Diese wurden sehr salopp und leider nicht zu unserer Zufriedenheit
beantwortet, da werden wir nachhaken. Folgendes Fazit können wir heute ziehen.
Die Kommunikation zwischen Stadtrat und Verwaltung ist ausbaufähig.
Die AfD-Stadtratsfraktion Bad Schmiedeberg mit Guido Borkowsky, Andrea und Andreas Winkler und Susan Ritzau freuen sich weiterhin auf die kommunale Zusammenarbeit! Wenn Sie Anmerkungen haben, sprechen Sie uns an – wir sind erreichbar!