Hallo,
wie Ihr ja in den letzten Tagen sicherlich aus diversen Medien entnommen habt, berät die Stadt Zahna- Elster momentan über eine Erhöhung der Kitagebühren.
Die Stadt Zahna- Elster hat seit 11 Jahren keine Erhöhung vorgenommen, nun sind durch personelle Aufstockungen auf Grund der zum Glück gestiegenen Kinderzahlen und tariflichen Gehaltssteigerungen alleine in diesem Haushaltsjahr 600.000 Euro minus im Haushalt entstanden.
Das kann und möchte natürlich die Kommune so nicht belassen, zumal im kommenden Jahr bereits durch eine weitere bestätigte Tariferhöhung sich das Defizit auf über 1 Million erhöhen würde.
Der Vorschlag vom Sozialausschuss wurde leider von den meisten Ausschüssen und der Stadt abgelehnt. Der Finanzausschuss hat einen Vorschlag in Höhe von bis zu maximal 50 Euro mehr je nach Stundenansatz vorgeschlagen.
Ich selbst und noch einige andere Stadträte lehnen eine Erhöhung der Gebühren der Kindergartenbeiträge vom Grundsatz her ab. Hier sehen wir das Land oder auch den Bund in der Pflicht, die Kommunen in ihren Kosten voll umfänglich zu entlasten oder zu mindesten die jetzt angefallenen Steigerungen in ihre Unterstützung einzubeziehen.
Als Stadtrat müssen aber auch immer zwei Herzen in einer Brust schlagen. Für die Bürger, die natürlich das Herz einer Stadt sind, aber auch für die Struktur der Stadt. Und dazu gehört auch die finanzielle Situation unserer Kommune.
So habe ich mich mit anderen beraten und wir haben beschlossen, einen weiteren Vorschlag in die kommende Stadtratssitzung einzubringen.
Der Vorschlag lautet eine Erhöhung um 20 Euro für Kita und Kindergrippe unabhängig von den Stunden und im Hortbereich stundenabhängig folgend des Finanzausschusses (da hier die bis jetzt erhobenen Gebühren sehr weit unter dem Durchschnitt des Landkreises liegen).
Ich habe selbst noch ein Kind in einem Kindergarten, daher weiß ich natürlich um die finanzielle zusätzliche Belastung. Bis jetzt gilt bei uns noch das Geschwistermodel. Bedeutet, wenn zwei Kinder die Einrichtung besuchen, ist das kostenintensivere der Kinder gebührenfrei gestellt.
Somit hat jede Familie wirklich nur Kitagebühren für ein Kind zu tragen. Der Kitaplatz als auch die Verpflegung wird bis auf wenige Ausnahmen damit vom Kindergeld bestritten.
Daher bin ich der Meinung, dass unser Vorschlag eine vernünftige Alternative zum Vorschlag des Finanzausschusses darstellt. Die Familien werden im vertretbaren Rahmen belastet, obwohl ich für diesen Vorschlag bei verschiedenen Ausschüssen und Sitzungen schon oft gerügt wurde, da er das vorhandene Defizit gerade mal um 1/3 senkt.
Am Donnerstag tagt der Stadtrat. Wenn Ihr noch etwas ändern möchtet, so bitte ich Euch mit den Stadträten oder Ortsbürgermeistern des Vertrauens zu reden. Vielleicht ist es möglich, hier noch mal den einen oder anderen zum Überdenken des Antrages vor der Abstimmung zu bewegen.
Natürlich bitte alles sachlich, vernünftig und respektvoll!