Plakatgenehmigungen bis zu 4 Wochen verspätet?
Der AfD Kreisverband Wittenberg beantragte für die Landtagswahl am 06. Juni 2021 die maximal mögliche Anzahl an A1 Plakaten in jeder einzelnen Gemeinde. Hier haben wir fristgerecht alle Genehmigungen erhalten.
Nachdem wir noch unseren Kandidaten für die Landratswahl, Frank Luczak, nominiert hatten, beantragten wir später ebenfalls die maximale Anzahl an A1 Plakaten für die Landratswahl.
Während einige Gemeinden wie Jessen und Coswig uns die Genehmigungen anstandslos zusandten, so waren andere Gemeinden weniger kooperativ. Selbst unser Hinweis, dass es sich ja um zwei Wahlen handelt und wir nun für die Landratswahl ebenfalls Plakate aufhängen wollen, wurde damit abgeschmettert, es gebe nur diese eine Genehmigung und die müsse eben reichen.
Erst unser Beschwerdeschreiben an die Kommunalaufsicht brachte dann den nötigen Erfolg!
Matthias Lieschke, unser Wahlkampfleiter, sagte dazu: „Das eine Benachteiligung stattfand, ist jetzt schon völlig klar! In einer Gemeinde erhielten wir am 26.05.2021 die Sondernutzungserlaubnis zur Landratswahl – also ganze 4 Wochen verspätet! Dem entsprechend war 4 Wochen lang keine Bewerbung unseres Landratskandidaten möglich!
Wir werden das Wahlergebnis abwarten und behalten uns hier ausdrücklich eine Anfechtung der Landratswahl vor und wir werden auch kommunalaufsichtlich diese Vorgänge aufarbeiten lassen. Fairer Wahlkampf geht anders!“
AfD Kreisverband Wittenberg
Rückfragen an den Wahlkampfleiter Matthias Lieschke