Es ist für uns nicht wirklich erstaunlich, was im Artikel der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) vom 17. Juli 2020 als Text abgeliefert wurde. Bereits in den Anfangszeilen wird mit unvollständigen Informationen über das Programm “Demokratie leben” aufgewartet – Framing kann man also auch bei der MZ.

Wir geben an dieser Stelle den vollständigen Text wieder:
„Demokratie leben!“ will die Entstehung demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene sowie extremistischer Einstellungen möglichst verhindern und dennoch stattfindende Radikalisierungsprozesse frühzeitig unterbrechen. Dies schließt neben Rechtsextremismus auch islamistischen Extremismus und linken Extremismus mit ein.”

Damit ist es aber für uns noch nicht getan, denn unsere Mitarbeit in der “Partnerschaft für Demokratie” hielt man wohl für nicht erwähnenswert? Matthias Lieschke (oder sein Vertreter) war seit 2015 mit dabei – im Gegensatz zur CDU, die mit Abwesenheit glänzte.
Eine Beschäftigung mit Extremismus und Rassismus in diesem Gremium ist deshalb aus unserer Sicht zu begrüßen, jedoch sind dabei alle Formen abzubilden – also auch der Linksextremismus, der islamistische Extremismus und der Rassismus! Deshalb ist es wichtig in solchen Gremien präsent zu sein, um undurchsichtige oder einseitig ausgerichtete Projekte auf den Prüfstand zu stellen, diese zu hinterfragen und dann auch abzulehnen. 

Allerdings kann die “Partnerschaft für Demokratie Landkreis Wittenberg” (so die vielsagende Internetpräsenz dieser Stelle im Netz) nicht darüber hinwegtäuschen, dass man den Fokus auch in der letzten Förderperiode zu einseitig betrachtet hat. Dies erklärt dann auch die Verlinkungen im Servicebereich, wo neben den vielen Seiten gegen Rechtsextremismus (meistens gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung) die DGB-Jugend und die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) nicht fehlen dürfen. Wenn Sie mal einen anderen Blick zu der AAS bekommen wollen, bitte hier oder hier nachlesen! Nach der Ausrichtung zu urteilen also eine erfolgreiche Sache, die sich allerdings überhaupt nicht in der medialen Präsenz wiederfindet (wie man am Beispiel des Facebookauftritts sehen kann). Da bedarf es durch die neue Ausschreibung und der Ansiedlung der Koordinierungsstelle in Prettin also noch erheblicher Geldmengen, um weiter auf dem linken Auge blind zu bleiben! 

Wer die sogenannte “Zivilgesellschaft” einfordert, aber gleichzeitig obskure Vereine wie die AAS und andere unterstützt, bereitet den Boden für die Antifa vor – und damit die Abschaffung des Staates! Diese Vorgehensweise ist durchaus gleichzusetzen mit einer Terrororganisation, was nur an diesen Beispielen dokumentiert ist.

Auf der Facebookseite der MZ können wir übrigens bis heute keine Verlinkung dieses Artikels finden (Stand vom 28.07.2020, 21:00 Uhr), wahrscheinlich hat die Berichterstattung über den sehr interessierten MP aus dem Ländle die Lage beeinträchtigt …