Chronik-FotosIm Jahr 2024 beliefen sich die Ausgaben für Regelleistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz in Sachsen-Anhalt auf mehr als 145 Millionen Euro. Das sind rund 9,4 Millionen Euro mehr als im Vorjahr – und das, obwohl die Zahl der Leistungsempfänger sogar gesunken ist: Am 31.12.2024 erhielten 11.485 Personen entsprechende Zahlungen, ein Rückgang um 1.530 Personen (-11,8 %) gegenüber 2023.
Weniger Empfänger – doch steigende Gesamtausgaben. Diese Entwicklung wirft ein grelles Schlaglicht auf die ausufernden #Asylkosten in unserem Bundesland. Während viele Bürger angesichts steigender Preise und Abgaben jeden Euro zweimal umdrehen müssen, steigen die finanziellen Zuwendungen an #Asylbewerber weiter an. Rund 145 Millionen Euro – bezahlt aus den Taschen der Steuerzahler – sind eine gewaltige Belastung, die in Zeiten knapper Kassen besonders ins Gewicht fällt.
Eines ist klar: Die #Asylpolitik der Altparteien ist nicht nur gescheitert, sie ist ein permanentes Kostenrisiko für unser Land. Statt konsequent abzuschieben, werden falsche Anreize gesetzt und immer neue Gelder bereitgestellt – selbst für Personen, die gar kein Recht auf Aufenthalt haben.
Oliver Kirchner, Vorsitzender der #AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, kritisiert:
„Unser Land steht vor der Pleite: Ein kollabierender Haushalt, Inflation und steigende Lebenshaltungskosten zwingen viele Bürger in Sachsen-Anhalt zu Sparsamkeit und Verzicht. Parallel dazu belasten die Altparteien unsere Steuerzahler nach wie vor mit ihrer fehlgeleiteten Asylpolitik. Die trotz sinkender Bezieher gestiegenen Asylkosten widerspiegeln ein weiteres Mal die Altparteienpolitik der Ungerechtigkeit: Während die eigene Bevölkerung für die Krise aufkommen muss, verschenkt man Geld an Menschen, die nie in unsere Sozialsysteme eingezahlt haben. Wir fordern: Sofortige Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Streichung von Sozialleistungen für Nicht-Berechtigte und eine knallharte Priorisierung der Haushaltsmittel für unsere Bürger in Sachsen-Anhalt. Schluss mit den Fehlanreizen und dem Missbrauch unserer Steuergelder – die AfD ist gekommen, um dieses Chaos zu beenden!“
Hoffentlich haben wir bald Ende MerzDie Insolvenzen von Unternehmen und Selbständigen sind im vergangenen Monat um 19% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bürokratie wuchert, die Abgaben sind hoch, die Energiepreise sind höher als nötig. Die Automobilindustrie liegt darnieder, Stuttgart wird schon als „das neue Detroit“ gehandelt. Wie das Autozentrum der USA könnte Stuttgart und seine Umgebung bald der Verarmung anheimfallen. Die politisch einseitige Entscheidung für die Elektromobilität entsprach nicht den Wünschen und Bedürfnissen der Verbraucher. Die Automobilindustrie muss technologieoffen produzieren und die wirkliche Nachfrage der Bürger bedienen. So stärken wir auch den ländlichen Raum. Die Lage ist schlimmer, als viele denken. Um die Weichen zu einer Zukunft in Wohlstand zu stellen, wollen wir günstiger Energie durch breiten Energiemix und starker Infrastruktur die oberste Priorität schenken. Wir müssen die CO2-Abgabe abschaffen und wieder günstiges Gas aus Russland beziehen.
www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/08/PD25_295_52411.html
www.cicero.de/wirtschaft/stuttgarts-automobilindustrie-das-neue-detroit
Niemals vergessen, 64. Jahrestag des Mauerbaus !
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Die Bürger haben endgültig genug von einer Union, die die Politik der Ampel nicht nur nahtlos fortführt, sondern sogar noch ausbaut. Herr Merz ist schon nach 100 Tagen untragbar geworden - Zeit für eine AfD-Regierung!
„Plötzlich Hassobjekt“: Wie schnell es geht, bei ARD und ZDF als rechtsextrem zu gelten
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www.berliner-zeitung.de
Der Rundfunkbeitrag finanziert auch Rufschädigung und Diffamierung, wie man am Fall des SWR-Aufklärungsformates „Vollbild“ sehen kann.