Frau Manuela Schwesig (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, hat ihre geplanten Ausgaben für den Kampf gegen Rechts für 2017 auf 100 Millionen Euro verdoppelt. Was ist dagegen zu sagen?
Müssen nicht alle Deutschen gegen Rechts kämpfen?
Müssen nicht alle Deutschen Antifaschisten sein? Soweit das Klischee.
Wer sich heute moralisch gut fühlen will, der unternimmt etwas gegen Rechts. Widerspruch hat er keinen zu erwarten – schon gar nicht von unseren Politikern. Das Problem ist nur, dass die Antifaschisten selbst oft radikaler und gewalttätiger sind als die Rechten (siehe Berlin, Leipzig, Hamburg…). Die Polizei muss für das Versagen der politischen Klasse den Kopf hinhalten.
Was ist eigentlich ein Rechter oder ein Nazi? Ist das jemand, der ein Nationalbewusstsein besitzt oder jemand, der die Ermordung von 6 Millionen Juden im Dritten Reich gutheißt? Menschen aber, die nur die Sorge um das eigene Vaterland angesichts der ungezügelten Zuwanderung umtreibt, Nazis oder Rassisten zu nennen, ist eine Frechheit! Eine nationale Gesinnung besagt nicht, dass man aus Auschwitz nicht die nötigen Lehren gezogen hätte.
Stets wird vom Differenzieren geredet, aber bei den Rechten wirft man alle in einen Topf. Die SPD hat nicht das Recht, sich ihren ideologischen Kampf gegen Rechts vom Steuerbürger bezahlen zu lassen. Demonstranten, die im Sinne der Antifa demonstrieren, bekommen Geld dafür. Es gibt extra eine Anifa-Reisen gGmbH, bei der man sich bewerben kann. Auch Nachtzuschläge gibt es. Woher kommt dieses Geld?
In Thüringen kommt das Geld vom Staat, und zwar aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – so die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Dr. Birgit Klaubert (Die Linke). In Anspruch nahmen dies das Graswurzel-Netzwerk Weimar, der DGB-Jugendförderverein sowie die Studentenvertretung der Universität Erfurt.
Frau Schwesig muss ihre Ausgaben für den Kampf gegen Rechts offenlegen! Es dürfen keine Gelder an die Antifa oder linke Stiftungen gezahlt werden. Alle Ausgaben müssen zweckgebunden sein und einer Kontrolle unterliegen. Es darf nicht sein, dass mit Staatsgeldern durch Demonstrations-Söldner PEGIDA oder die AfD angegriffen werden. Das wäre eine Veruntreuung und damit strafbar. Wir müssen gegen das links-grüne Moralisieren unseren Verstand setzen!
Das deutsche Volk hat ein Recht darauf, seine legitimen Interessen zu verteidigen. Wir haben ein Recht darauf, unsere Identität zu wahren. Identitätswahrung bedeutet immer auch, sich von Fremdem abzugrenzen.
Es gilt nicht, auf andere Völker herabzusehen oder Menschen zu diskriminieren. Menschenwürde verlangt, den Mitmenschen zu respektieren.
Wir sind aber nicht verpflichtet, einen völkischen Selbstmord zu begehen.
Moral ist eine Frage des richtigen Denkens.