Allgemein

Auf die folgende Sitzung möchten wir alle interessierten Bürger hinweisen, denn daran können auch Sie teilnehmen. Tagesordnung: https://ratsinfo.wittenberg.de/bi/to0040.asp?__ksinr=12274 Finanzausschuss 091018 Hier geht es in TOP 5 um die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Lutherstadt Wittenberg (Hundesteuersatzung – HundStS), die durch drei (!) Änderungsanträge der AdB/AfD Fraktion und einen Änderungsantrag von SR Lausch …

http://www.afdfraktion-lsa.de/marcus-hempel-demonstration/ d2994aak  Drucksache 7/2994 11.06.2018 Landtag Sachsen-Anhalt (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Umzug eines tatverdächtigen Asylbewerbers aus dem Landkreis Wittenberg) d3242aak  Drucksache 7/3242 14.08.2018 Landtag Sachsen-Anhalt (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Zuständigkeitswechsel der Staatsanwaltschaft im Fall Marcus H.) rev020p7  Textdokumentation 7/REV/20 über die öffentliche Beratung in der 20. Sitzung …

In der 47. Sitzung des Stadtrates Wittenberg möchte die Verwaltung ab 16.00 Uhr den öffentlichen Teil in 21 Punkten abarbeiten, um anschließend im nichtöffentlichen Teil nochmals 10 Punkte den Stadtratsmitgliedern vorzustellen. Hier scheint man “vergessen” zu haben, dass die Stadträte ihre Funktion ehrenamtlich tätigen. Allein schon im ersten Teil mit 21 Punkten nach der großen …

Auf die Sitzung des Kreisausschusses (Beginn ab 17.00 Uhr im Konferenzraum Haus 1, Raum 1.16) möchten wir die interessierten Bürger hinweisen. Der Kreisausschuss ist quasi der kleine Kreistag, wo alle Vertreter der politischen Parteien und die Verwaltungsleitung mit am Tisch sitzen. Hier werden die Beschlussvorlagen beraten, die in den zuvor stattgefundenen Ausschüssen gefasst worden sind. …

Die interessantesten Punkte fanden sich unter den Tagesordnungspunkten 11 und 12 wider, wobei der obligatorische Halbjahresbericht über die Arbeit im soziokulturellen Jugendzentrum „Pferdestall“ in der Zusammenfassung im Anhang zu finden ist (sofern dieser veröffentlicht werden darf). Einige Punkte wollen wir jedoch noch etwas näher beleuchten. Unter TOP 12 wurde durch die Verwaltung über die Tätigkeit …

Nachdem unsere Kundgebung zu Ende gegangen war, wollen wir an dieser Stelle ein kleines Resümee ziehen. Bei bestem Wetter konnten wir hochkarätige Redner auf dem Wittenberger Marktplatz begrüßen. Allen voran seien hier als die beiden letzten Redner Christoph Berndt (von Zukunft Heimat e.V. aus Cottbus) und Stephan Brandner (MdB aus Thüringen) genannt, die in teilweise …

In relativ kurzer Zeit (eine Stunde) wurden im ASK die acht Tagesordnungspunkte abgearbeitet. TOP 4Die Einwohnerfragestunde wurde dank eines aufgeschlossenen Bürgers genutzt, um die Missstände beim Lehrermangel in der Grundschule Zahna erneut dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben. Matthias Lieschke (MdL) als Mitglied des Kreistages und des Stadtrates von Kemberg hatte auf eine ähnliche Situation …

Die Kommunalwahl 2019 steht vor der Tür: Die Vorbereitungen dazu sind in vollem Gange. Letzten Freitag (17. August) hatten wir unseren Parteifreund Ivo Teichmann aus Sachsen eingeladen. Er kann auf ca. 30 Jahre kommunalpolitische Erfahrung zurück blicken. Eine hervorragende Veranstaltung, die in guten drei Stunden so einiges an Informationen erbrachte. Aber darüber werden wir hier …

Am 15. August kam es am Wittenberger Arsenalplatz erneut zu einem Vorfall. Mehrere junge Männer mit arabischem Aussehen im Alter von ca. 20 Jahren haben zwei Mitglieder unseres Kreisverbands beleidigt und bedroht. Unsere Mitglieder haben wie fast jeden Mittwoch einen Spaziergang durch die Stadt gemacht, immer dabei unser Handwagen für Werbematerial. Gegen 12 Uhr standen …

Dem Artikel der Ausgabe Nr. 32 der „Einzigen unabhängigen…“ (Sie wissen schon…), wollen wir nicht unwidersprochen so stehen lassen. Dass nun wieder zwei Größen der CDU zum Gesundheitspolitischen Forum der Kassenärztlichen Vereinigung KPV in Annaburg eingeladen wurden, ist ja nun keine Neuigkeit mehr. Es ist ja schließlich nicht so, dass andere Parteien keine Fachpolitiker in …